Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof
1 Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln ausschließlich das Verhältnis der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof, Auf den Flachsbeckwiesen 4, 45659 Recklinghausen, und ihren Kunden für alle Verträge mit der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof über die von dieser angebotenen Dienstleistung im Bereich Nachhilfe, Berufsförderung und Studienorientierung.
1.2 Diese AGB sind unter https://www.schulhof.ag/agb/ abrufbar.
1.3 Sofern im Folgenden von dem „Kunden“ gesprochen wird, ist hiermit der Vertragspartner der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof gemeint. „Angemeldete Person“ meint diejenige Person, welche das Nachhilfeangebot, die Berufsförderung und / oder das Angebot der Studienorientierung der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof auf Grundlage eines abgeschlossenen Vertrages sodann in Anspruch nimmt.
2 Allgemeine Durchführung
2.1 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof bietet ihre Angebote sowohl Online als auch im Präsenzunterricht vor Ort in den Standorten der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof an. Ebenso besteht die Möglichkeit das Angebot in der vom Kind besuchten Schule, in dem vom Kind besuchten Sportverein, in der jeweiligen Stadtbibliothek und im eigenen Heim in Anspruch zu nehmen.
2.2 Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig. Dies gilt auch für die Angebote der Berufsförderung und der Studienorientierung.
2.3 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof ist berechtigt, die vertraglich obliegenden Verpflichtungen von freien Mitarbeitern und sachverständigen Dritten ausführen zu lassen.
2.4 In Fällen, in denen ein Präsenzunterricht aufgrund gesetzlicher und/oder behördlicher Anordnungen oder Empfehlungen, aufgrund von Umständen, die die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof nicht zu vertreten hat oder aufgrund der Erkrankung des Lehrers nicht stattfinden kann, ist es der Förder- u. Bildungsinstitution gestattet, den Nachhilfeunterricht von Präsenz- auf Onlineunterricht umzustellen, soweit dies dem Kunden im Einzelfall zumutbar ist.
2.5 Im Unterricht werden in Ergänzung zu den Lernmaterialien der öffentlichen Schule weitere Lernmaterialien eingesetzt, welche nur nach Rücksprache mit der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof und dessen Zustimmung vervielfältigt oder an Dritte weitergegeben werden dürfen.
2.6 Mit dem Beginn der ersten Unterrichtseinheit, werden den Schüler/innen alle für die Nachhilfe benötigten Materialien (Stifte, Hefte etc.) zur Verfügung gestellt, um eine angemessene Ausstattung der Schüler/innen gewährleisten zu können. Diese werden nicht in Rechnung gestellt und ist somit eine kostenlose Dienstleistung der Förder- und Bildungsinstitution Schulhof. Dies gilt ebenso für das Angebot der Berufsförderung sowie der Studienorientierung. Ausgenommen von diesem Service sind die jeweiligen Schulfachbücher für den Schulunterricht in der Schule.
3 Gruppengröße und Dauer der Unterrichtseinheit
3.1 Die individuelle Förderung findet sowohl im Einzelunterricht als auch in kleinen Lerngruppen statt. Die Lerngruppen sind fachhomogen und bestehen aus maximal 3-Schülern. Eine Unterrichtseinheit umfasst sowohl im Einzel- als auch im Gruppenunterricht 60 Minuten.
3.3 Fach- und Kompetenzkurse im Rahmen der Berufsförderung und der Studienorientierung haben eine Dauer von mindestens 90 Minuten. Dies
gilt sowohl für den Einzelunterricht als auch für den Gruppenunterricht. Eine Unterrichtseinheit im Gruppenunterricht umfasst 90 Minuten. Fach- und Kompetenzkurse im Gruppenunterricht folgen einem festen Raster.
Daher kann eine durch einen Schüler verpasste Stunde nicht nachgeholt werden.
4 Schulferien
4.1 Der Unterricht findet nach Absprache mit den Vertragspartnern und den Lehrkräften auch in allen Ferien und an allen bundeseinheitlichen Feiertagen (Neujahr, Karfreitag, Ostermontag, Tag der Arbeit am 01.05., Christi Himmelfahrt, Pfingstmontag, Tag der deutschen Einheit, 1.und 2.Weihnachtsfeiertag) sowie an bundeslandspezifischen Feiertagen im jeweiligen Bundesland statt. An Rosenmontag, Gründonnerstag und der Dienstag nach Ostermontag kann der Unterricht nach Absprache ebenso durchgeführt werden.
5 Fehlstunden
5.1 Wir sind bemüht, bei entschuldigtem Fehlen (Krankheit oder andere begründete Fälle, wie z. B. schulische Veranstaltungen, Praktika o. Ä.) nach vorhandener Möglichkeit Ersatzstunden zu erteilen. Ein Anspruch hierauf besteht jedoch nicht.
5.2 Unentschuldigte Fehlzeiten, sofern diese nicht durch unvorhergesehene Ereignisse oder durch Dritte begründet sind, werden seitens der Förder- u. Bildungsinstitution in vollem Umfang in Rechnung gestellt.
6 Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Es gelten die im Vertrag vereinbarten Preise und Zahlungsbedingungen. Die Leistungen der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof sind derzeit nach § 4 Nr. 21 a) UStG Umsatzsteuer befreit. Sollte auf Grund einer Änderung der gesetzlichen Regelung die Umsatzsteuerbefreiung zukünftig entfallen, so ist die Schulhof Nachhilfeinstitution berechtigt nach vorheriger Mitteilung, und auch erst ab dann, die anfallende Umsatzsteuer in Rechnung zu stellen.
6.2 Erbrachte Dienstleistungen werden seitens der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof monatlich in Rechnung gestellt und können binnen 4-Wochen seitens des Vertragspartners per Banküberweisung beglichen werden. Eine Anmeldegebühr wird seitens der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof nicht erhoben. Die Abrechnung erfolgt lediglich für wahrgenommene Unterrichtseinheiten. Diese betragen:
- 20€ für 60-Minuten
- 30€ für 90-Minuten
Die Schulhof Nachhilfeinstitution gewährt bei einer Anmeldung von Geschwistern ein Rabatt von insgesamt 5€ des oben genannten regulären Preises.
Bei Anspruch des Bildungs- und Teilhabepaketes oder anderweitigen Förder- sowie Bildungsmaßnahmen wird der entsprechende Betrag mit dem zuständigen Amt abgerechnet. Die abgeleisteten Unterrichtseinheiten sind in diesem Fall von den Erziehungsberechtigten des Schülers oder vom Schüler selbst als Nachweis zu unterzeichnen.
Unentschuldigte Fehlzeiten, sofern diese nicht durch unvorhergesehene Ereignisse oder durch Dritte begründet sind, werden seitens der Förder- u. Bildungsinstitution in vollem Umfang in Rechnung gestellt.
6.3 Zahlungen sind unter Angabe der Kunden- und Vertragsnummer auf das Konto zu leisten, welches dem Kunden bei Vertragsabschluss mitgeteilt wurde.
6.4 Die Kosten durch etwaig entstehende Rücklastschriften trägt der Kunde.
6.5 Befindet sich der Kunde mit der Zahlung von mindestens zwei Monatsbeiträgen in Verzug, so ist die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof berechtigt, den Vertrag außerordentlich aus wichtigem Grund zu kündigen. In diesem Falle ist die Förder- u. Bildungsinstitution berechtigt, einen pauschalisierten Schadenersatz zu berechnen. Dieser errechnet sich aus dem gewählten Vertragstyp sowie der tatsächlich genutzten Vertragsdauer. Dem Vertragspartner bleibt der Nachweis
gestattet, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.
7 Kündigung
7.1 Kündigungsfristen gelten laut Vertrag.
7.2 Die getroffenen Vertragsvereinbarungen bedürfen keiner Mindestlaufzeit und können jederzeit von beiden Vertragsparteien fristlos gekündigt werden.
7.3 Die Kündigung muss schriftlich und in Textform erfolgen.
8 Datenschutz
8.1 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof erhebt und verwendet die bei Vertragsabschluss angegebenen personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die Verwendung der personenbezogenen Daten erfolgt zum Zwecke der Abwicklung des mit dem Kunden bestehenden Vertragsverhältnisses. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden bzw. der angemeldeten Person erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).
- Der Name des Kunden und seine Anschrift benötigt die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof, um Kenntnis zu haben, wer Vertragspartner ist, d. h. wem Gegenüber die Leistung erbracht werden und abzurechnen sind;
- Der Name der angemeldeten Person und deren Anschrift wird benötigt, um Kenntnis zu haben, zu wessen Gunsten der Vertrag geschlossen wird, d. h. wer am Nachhilfeunterricht teilnimmt;
- Die Kontaktdaten (E-Mail-Adresse und Telefonnummer) werden für gegebenenfalls erforderliche Rückfragen benötigt. Sie dienen auch zum Empfang von Informationen und Neuerungen, Angeboten oder sonstigen Marketingmaßnahmen, sofern der Kunde hierzu eingewilligt hat;
- Die Angaben zur besuchten Schule, zur Schulform und zur Klassenstufe werden benötigt, um die angemeldete Person in geeignete Lerngruppen einordnen zu können.
9 Schlussbestimmungen
9.1 Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen. Eventuelle nachträglich erfolgende Abänderungen des vorliegenden Vertrages durch mündliche Absprachen sind aus Beweisgründen schriftlich niederzulegen.
9.2 Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB rechtsungültig sein oder werden, sollte eine Lücke bestehen oder sollte sich eine der vertraglichen Bestimmungen als undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Rechtsgültigkeit der anderen Bestimmungen bzw. der AGB an sich.
9.3 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof ist weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
10 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof, Auf den Flachsbeckwiesen 4, 45659 Recklinghausen, Telefon: 02361 / 84891 95, info@schulhof.ag) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung
über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
11 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Ergänzende Bestimmungen bei der Online-Nachhilfe
1 Durchführung und Terminabsprache (gilt nur für Online-Nachhilfe)
1.1 Die Online-Nachhilfe findet ausschließlich über das Portal www.orgaeasy.com statt.
1.2 Ausschließlich die zur Nachhilfe angemeldete Person darf die Dienstleistungen nach Maßgabe des Vertrages in Anspruch nehmen. Eine Inanspruchnahme durch Dritte ist unzulässig. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte oder die Nutzung des Zugangs durch weitere, nicht angemeldete Personen ist untersagt. Im Falle eines Verstoßes kann der Zugang gesperrt werden.
2.2 Die Nutzung der Angebote darf nur zu privaten Zwecken erfolgen, eine kommerzielle oder gewerbliche Nutzung oder die öffentliche Vorführung ist nur mit ausdrücklicher Genehmigung der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof erlaubt.
2.3 Termine für Online-Nachhilfe bei Einzelunterricht: Den jeweiligen Zeitpunkt für die Inanspruchnahme der Online-Nachhilfe hat der Kunde bzw. die angemeldete Person mit seinem e-Tutor zu vereinbaren. Die angemeldete Person hat sich pünktlich zum vereinbarten Termin einzuloggen. Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf einen bestimmten Termin oder einen bestimmten Lehrer.
2 Technische Voraussetzungen für die Wahrnehmung eines Online-Angebotes (gilt nur für Online-Nachhilfe)
2.1 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof weist darauf hin, dass zur Nutzung der von der Förder- u. Bildungsinstitution angebotenen Online-Nachhilfe bestimmte technische Voraussetzungen auf Seiten des Kunden zu schaffen sind. Es obliegt dem Kunden, für sich bzw. die angemeldete Person auf seine Kosten die technischen Voraussetzungen zu schaffen, um unter Nutzung des von der Förder- u. Bildungsinstitution zur Verfügung gestellten Zugangs die vereinbarten Dienstleistungen in Anspruch nehmen zu können. Die Voraussetzungen sind unter https://www.schulhof.ag/online-nachhilfe/so-funktionierts/ zu finden.
2.2 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof behält sich vor, die für die Erbringung der Online-Kurse eingesetzte Software weiterzuentwickeln oder zu wechseln und so der stetig fortschreitenden technischen Entwicklung anzupassen. In einem solchen Fall obliegt es dem Kunden, innerhalb eines Monats nach entsprechender Vorabinformation die notwendigen Anpassungsmaßnahmen auf seine Kosten an seiner technischen Infrastruktur vorzunehmen. Der Kunde hat das Recht, innerhalb eines Zeitraums von einem Monat nach Zugang der entsprechenden Ankündigung den Vertrag zu kündigen, sofern ihm eine Anpassung nicht möglich ist.
2.3 Die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof weist darauf hin, dass bei der Nutzung des Internets und der Übertragung von Daten ein
lückenloser Schutz nicht möglich ist. Es obliegt dem Kunden, die zur Sicherung seines Systems erforderlichen Vorkehrungen selbst zu treffen.
2.4 Die Inanspruchnahme der Dienstleistungen der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof erfordert die Nutzung frei im Internet zur Verfügung stehender Softwareanwendungen (Fremdsoftware). Es obliegt dem Kunden, diese Softwareanwendungen herunterzuladen und zu installieren. Der Softwareanbieter handelt nicht im Auftrag der Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof, die Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof bedient sich des Softwareanbieters auch nicht zur Erfüllung ihrer vertraglichen Verpflichtung gegenüber dem Kunden.
3 Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen den Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Förder- u. Bildungsinstitution Schulhof, Auf den Flachsbeckwiesen 4, 45659 Recklinghausen, Telefon: 02361 / 84891 95, info@schulhof.ag) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
4 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.